Allgemeine Geschäftsbedingungen der teliad Internetmarketing GmbH
§ 1 Grundlagen
Die teliad Internetmarketing GmbH (nachfolgend "teliad") unterhält im Internet einen Dienst, der es Unternehmen und natürlichen Personen ermöglicht, Handel mit Textlink-Werbeplätzen innerhalb eines von teliad verwalteten Netzwerks (nachfolgend "teliad Textlink-Marktplatz") zu treiben.
Die Leistungen der teliad Internetmarketing GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen der Partner wird hiermit widersprochen.
§ 2 Beteiligte
1. Am teliad Textlink-Marktplatz sind Kunden, Anbieter und teliad beteiligt. Anbieter sind am teliad Textlink-Marktplatz teilnehmende Unternehmen, die Textlink-Werbeplätze auf Webseiten über das Internet vermarkten und vertreiben. Kunden sind am teliad Textlink-Marktplatz teilnehmende Unternehmen oder natürliche Personen, die Textlink-Werbeplätze von den Anbietern buchen. Anbieter und Kunden werden gemeinsam "Teilnehmer" genannt.
2. Die Anbieter überlassen teliad Textlink-Werbeflächen auf Webseiten, die teliad den Kunden zur Verfügung stellt. teliad stellt zwischen Anbietern und Kunden technische Verbindungen her. Darüber protokolliert und registriert teliad - für die Teilnehmer nachvollziehbar - Geschäftsabschlüsse und sonstige Aktivitäten zwischen Anbietern und Endkunden, die über die Werbeflächen der Anbieter zustande gekommen sind.
§ 3 Teilnahme am teliad Textlink-Marktplatz
1. Die Teilnahme am teliad Textlink-Marktplatz setzt die Vollendung des 18. Lebensjahres und volle Geschäftsfähigkeit voraus.
2. Die Kunden müssen sich für die Teilnahme am teliad Textlink-Marktplatz ordnungsgemäß anmelden und registrieren lassen. Hierzu müssen die Kunden die von teliad abgefragten Daten im teliad Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß angeben. Ein Anspruch auf Zulassung zum teliad Textlink-Marktplatz besteht nicht. Der Vertrag und somit die Zulassung am teliad Textlink-Marktplatz kommt - unter Einbeziehung dieser Teilnahmebedingungen - durch den Zugang eines Bestätigungsschreibens von teliad per E-Mail bei den Teilnehmern zustande. Umsatzsteuerpflichtige Unternehmer sind verpflichtet, ihre vom Finanzamt erteilte Steuernummer oder die ihm vom Bundesamt für Finanzen bzw. der entsprechenden ausländischen Behörde erteilte Umsatzsteuer-Identifikationsnummer teliad innerhalb der Kontaktinformation mitzuteilen.
3. teliad bietet die von den Anbietern zur Verfügung gestellten Werbeflächen den Kunden an, vorausgesetzt der Anbieter erfüllt die technischen und inhaltlichen Voraussetzungen. Dafür übermittelt teliad die jeweiligen Daten der Anbieter an die Kunden. Die Kunden können gegenüber teliad die angebotenen Werbeflächen buchen und teliad informiert darüber die Anbieter. Die Anbieter erhalten eine Auswahlentscheidung, ob sie die Buchung annehmen möchten oder nicht. teliad bestätigt diese Auswahlentscheidung gegenüber Anbieter und Kunden.
4. Die Möglichkeit zur Teilnahme am teliad Textlink-Marktplatz richtet sich auch nach der Kapazität des teliad Textlink-Marktplatz. Ein Anspruch der Teilnehmer auf unbegrenzten Zugang am teliad Textlink-Marktplatz besteht nicht.
5. Die Teilnehmer gewährleisten, dass die von ihnen übermittelten Daten, Werbeflächen und Werbetätigkeiten nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder anwendbares Recht verstoßen. Unzulässig sind danach insbesondere Inhalte und Werbetätigkeiten, die Rechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- oder Markenrechte Dritter verletzten, die staatsgefährdender, rassistischer, gewaltverherrlichender, pornographischer oder jugendgefährdender Natur sind oder nicht öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen sowie sämtliche Eingaben, die Viren, Trojanische Pferde oder andere ähnliche Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, bestimmte Werbeflächen, Werbeflächen-Inhalte bzw. Werbetätigkeiten gesondert teliad anzuzeigen. Hierauf wird der Teilnehmer gesondert hingewiesen. Soweit teliad wegen derartiger Inhalte Ansprüche Dritter ausgesetzt wird, stellt der verursachende Teilnehmer teliad von diesen Ansprüchen frei.
6. Der Versuch, dass teliad Textlink-Marktplatz-System auf irgendeine Art und Weise zu manipulieren und zur direkten Kontaktaufnahme außerhalb des Systems zu umgehen, führt automatisch zur sofortigen Sperrung des Teilnehmers. Dadurch entfallen alle Ansprüche auf das erworbene Guthaben.
§ 4 Gestaltung und Ausführung der Leistung
teliad stellt seinen Mitgliedern den in § 2 beschriebenen Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von teliad an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer oder Zahlungsnachweise.
Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung des teliad Textlink-Marktplatzes und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. teliad beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). teliad berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen.
§ 5 Aktualisierungspflicht
Die mit der Anmeldung oder sonst übersandten Angaben der Händler sind nach den Vorgaben der teliad Internetmarketing GmbH regelmäßig zu aktualisieren. Kommt der Partner diesen Anforderungen nicht nach, kann nach Aufforderung und Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist zur Vornahme der Ergänzung das Vertragsverhältnis gekündigt werden.
§ 6 Vergütung & Abrechnung
1. Die Abrechnung der Transaktionen über den teliad Textlink-Marktplatz erfolgen ausschließlich über die teliad Internetmarketing GmbH. Eine Textlink-Buchung kommt erst dann zustande, wenn der Beitrag für den ersten Leistungszeitraum (in der Regel 1 Monat) direkt an teliad bezahlt wurde. Rechnungen von automatisch eingestellten Verlängerungen von Buchungen, müssen bis zum angegebenen Zahlungsziel (in der Regel 9-14 Tage) bezahlt werden. Gutschriften für die Anbieter von Textlinks werden zu Beginn eines jeden Monats rückwirkend abgerechnet und binnen 14 Tagen von der teliad Internetmarketing GmbH abzüglich einer Provision von 20% überwiesen. Ein Zahlungsanspruch besteht erst, wenn die Textlink-Buchung durch den Buchenden bezahlt wird.
2. Rechnungen gem. §14 UStG. können ausschließlich von Gewerbetreibende in Deutschland und umsatzsteueridentifizierte Gewerbe in der EU in der Rechnungsübersicht im Kundenaccount jeweils für den postalischen Erhalt angefordert werden. Die Rechnung gilt weiterhin am Rechnungsdatum (identisch mit dem Zustelltungsdatum der E-Mail) als dem Rechnungsempfänger zugestellt, dadurch bleibt die Fälligkeit der Rechnung von einem postalischen Erhalt unberührt.
3. Kunden, die nicht zum unter § 6 (2) aufgeführten Kundenkreis gehören, stimmen durch Ihre Teilnahme beim teliad-Textlink-Martkplatz der Zustellung der Rechnung auf elektronischem Wege und in Form einer PDF-Rechnung ohne Signatur zu.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
1. Für den Fall von Störungen bei der Vertragsabwicklung zwischen den Teilnehmern und teliad bezüglich des teliad Textlink-Marktplatz, die in den Verantwortungsbereich von teliad fallen, wird teliad alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen ergreifen, um schnellstmöglich die vollständige Verfügbarkeit des teliad Textlink-Marktplatz wieder herzustellen.
2. teliad übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass über den teliad Textlink-Marktplatz Umsätze erzielt werden. teliad übernimmt auch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts der von den Teilnehmern abgegebenen Informationen und Erklärungen sowie für die Zahlungsfähigkeit von Teilnehmern. Ebenfalls übernimmt teliad keine Gewähr für die Qualität und Gebrauchsfähigkeit der angebotenen Textlink-Werbeplätze, für deren Eignung zu einem bestimmten Zweck sowie dafür, dass diese keine Rechte Dritter verletzen.
3. teliad ist für den Inhalt von Websites Dritter nicht verantwortlich, die in direkter oder indirekter Weise auf die Website von teliad verweisen, teliad ist des Weiteren für keinerlei Schäden verantwortlich, für die eine Fehlerhaftigkeit von Software oder Hardware der Teilnehmer ursächlich ist sowie für Schäden, die auf Grund der mangelnden Verfügbarkeit oder der einwandfreien Funktionsweise des Internets entstanden sind. teliad haftet nicht für durch fehlerhafte Teilnehmerangaben verursachte Schäden.
Die Haftung von teliad ist auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten beschränkt. Die Höhe der Schadensersatzpflicht von teliad bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist auf die durchschnittliche monatliche erfolgsabhängige Vergütung gemäß dieser Vereinbarung beschränkt. Die Haftung von teliad für die leicht fahrlässige Verletzung von Nebenpflichten ist ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche auf Schadensersatz aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für Ansprüche aus Produkthaftung.
Einer Pflichtverletzung von teliad steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich.
4. Die Teilnehmer stellen teliad von Ansprüchen Dritter frei, die auf ein schuldhaftes Verhalten des jeweiligen Teilnehmers zurückgehen. Das schließt insbesondere Ansprüche gegen teliad wegen illegaler Inhalte der von einem Teilnehmer genutzten Website ein.
§ 8 Verwendung von Informationen und Daten
1. Soweit teliad Informationen und Daten über Teilnehmer und über das Verhalten der Teilnehmer bei der Nutzung des teliad Textlink-Marktplatzes gegenüber anderen Teilnehmern zugänglich macht, dienen diese Informationen ausschließlich der Vertrauensbildung zwischen den Teilnehmern und der Aufrechterhaltung des teliad Textlink-Marktplatzes. Die Verwendung dieser Daten durch die Teilnehmer zu anderen Zwecken, insbesondere zu Werbezwecken, die nicht im Zusammenhang mit dem teliad Textlink-Marktplatz stehen, ist untersagt.
2. Die mit der Nutzung und Kundenschaft gewonnenen Informationen und Daten dürfen von den Teilnehmern nur persönlich und nur im Zusammenhang mit der konkreten Nutzung des teliad Textlink-Marktplatzes verwendet werden. Jede Weitergabe an Dritte und jede Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere zu gewerblichen Zwecken, ist untersagt.
3. teliad ist berechtigt, Teilnehmerdaten zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern sowie zu eigenen Zwecken zu nutzen. teliad ist ebenfalls berechtigt, im Zusammenhang mit der Netzwerk-Teilnahme mit dem Teilnehmer per E-Mail in Kontakt zu treten. Weiterhin ist es den Teilnehmern untereinander möglich im Zusammenhang der betreffenden Kundenschaft innerhalb vom teliad Textlink-Marktplatz online bzw. per E-Mail in Kontakt zu treten. teliad beachtet hierbei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen. teliad ist insbesondere berechtigt, Teilnehmerdaten im Rahmen der Pflege des teliad Textlink-Marktplatzes zu veröffentlichen und weiterzuleiten und diese im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen den berechtigten Stellen mitzuteilen. Die Weiterleitung von Teilnehmerdaten durch teliad an Dritte zu Marktforschungszwecken erfolgt nur nach Einwilligung durch die Teilnehmer. teliad ist zur Vermeidung von Missbrauch berechtigt, die IP-Adresse des Teilnehmers bei der Registrierung und Nutzung des "teliad Textlink-Marktplatzes" zu speichern und im Fällen von Betrug oder Missbrauch den berechtigten Stellen diese Daten weiterzuleiten.
§ 9 Laufzeit / Kündigung
1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Die Vertragsparteien können diesen Vertrag jederzeit fristlos kündigen (per E-Mail, Fax, oder mittels Briefes). teliad wird im Falle einer Kündigung betroffene Teilnehmer hierüber informieren. Bis zur Kündigung erfolgte Vermittlungen werden noch abgewickelt und entsprechende fällige Vergütungen werden noch gezahlt.
3. Bestehende Guthaben der Teilnehmer werden mit Vertragsbeendigung nach erfolgreicher und vollständiger Beendigung aller Transaktionen an die Teilnehmer ausgezahlt.
4. Die Parteien haben bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Bei einer außerordentlichen Kündigung durch teliad wird das von teliad eingerichtet Konto des Kundens gesperrt und das bis dahin entstandene Guthaben fällt an teliad.
5. teliad kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die teliad-AGB verletzt, oder dass teliad ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:
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Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten, die bei teliad eingestellt worden sind
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Verwarnung von Mitgliedern
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Be-/Einschränkung der Nutzung des Handelssystems
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Vorläufige Sperrung
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Endgültige Sperrung
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Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt teliad die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
teliad kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung des teliad-Handelssystems ausschließen (endgültige Sperre), wenn es
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es Verträge nicht erfüllt wie z.B. die grundlose Entfernung von Textllinks oder das Nicht-Bezahlen von Textlink-Buchungen
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das teliad System durch eine Kontaktaufnahme mit dem Ziel eines Handelssabschluss im Sinne des teliad Handelssystems außerhalb von diesem umgeht
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falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse.
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andere teliad-Mitglieder oder teliad in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von teliad missbraucht.
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ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
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Wenn ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos oder auf noch offene Gutschriften. Berechtigte Zahlungsansprüche von teliad erlischen nicht.
Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied das teliad-Handelssystems auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden, sofern mit teliad keine andere Vereinbarung erfolgt ist.
Das Mitglied kann die Mitgliedschaft jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die teliad Internetmarketing GmbH, Kreuznacher Str. 62, 70372 Stuttgart, oder eine E-Mail über das auf http://www.teliad.de verlinkte Kontaktformular.
teliad kann die Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
§ 10 Schriftformklausel
Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Beurkundung durch die Geschäftsleitung. Insbesondere Absprachen per E-Mail gelten nur, wenn Sie zusätzlich schriftlich bestätigt wurden.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen teliad Internetmarketing GmbH und Partner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für eine sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebende Streitigkeit.
Sollte eine Bestimmung in diesen Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Abstimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. In diesem Falle verpflichten sich die Partner , eine Lösung zu finden, welche rechtlich oder wirtschaftlich der unwirksamen Regelung weitgehend entspricht.
§ 12 Widerruf
Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen über Fernabsatzverträge besteht keinerlei Widerrufs- und Rückgaberecht des Kunden, soweit Waren oder Dienstleistungen nach Kundenangaben oder sonst individuell angepasst wurden. Eine solche individuell angepasste Dienstleistung liegt insbesondere in der Vergabe von individuell nach Kundenangaben vorgegebenen Textlink- Buchungen. Der Kunde stimmt ausdrücklich dem sofortigen Beginn der Ausführung der Dienstleistungen durch teliad zu.
§ 13 Sonstiges
teliad ist eine eingetragene Marke der teliad Internetmarketing GmbH
